Nepal: Zwischen den Wahlen

31.5.2017

Der Nepal-Monitor dokumentiert Menschenrechtsverletzungen und informiert über die Sicherheitslage im Land. Für all jene, die sich in Nepal für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, ist die ZFD-Initiative zu einem unerlässlichen Kompass geworden.

 

Am 14.5. fand die erste Runde der Kommunalwahlen statt – von der internationalen Aufmerksamkeit weitgehend unbemerkt. Doch der Nepal-Monitor hat die Lage im Blick. Kommunalwahlen in Nepal – ist das eine Nachricht wert? Das ist es, denn es sind die ersten Wahlen auf kommunaler Ebene seit 20 Jahren. Viele Nepalesinnen und Nepalesen verbinden eine große Hoffnung mit diesen Wahlen: die Hoffnung auf demokratische Entwicklung und politische Stabilität. Die erste Wahlrunde fand am 14. Mai 2017 in drei der sieben Provinzen statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 71 Prozent. In zwei Wochen wird im Rest des Landes gewählt.

Die Onlineplattform www.nepalmonitor.org beobachtet die Situation rund um die Kommunalwahlen mit größter Sorgfalt. Die Plattform wurde 2012 auf Initiative des ZFD entwickelt, um die schwierige Situation der Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger (MRV) in Nepal zu verbessern. Seitdem werden auf der Internetseite Verstöße gegen die Menschenrechte sowie Angriffe auf MRV und Zivilbevölkerung verzeichnet. Registrierte Nutzerinnen und Nutzer werden in Echtzeit über die aktuelle Sicherheitslage per E-Mail und SMS informiert. Dadurch haben sie eine solide Informationsgrundlage sowohl für ihre Arbeit, als auch für die aktuelle Bewertung ihrer eigenen Sicherheit.

Rund um den ersten Wahlgang wurden insgesamt 81 Zwischenfälle verzeichnet, 66 davon gingen mit Gewalt einher. Drei Tote und schätzungsweise 43 Verletzte sind zu beklagen. Seitdem hat sich die Lage wieder etwas entspannt. Mit berechtigter Sorge wird aber davon ausgegangen, dass sich die Situation im Zuge der zweiten Wahletappe am 14. Juni wieder zuspitzt. Dann wird unter anderem in den Regionen der Tiefebene gewählt. Hier, im sogenannten Terai, der Grenzregion zu Indien, lebt etwa die Hälfte der nepalesischen Bevölkerung. Viele fühlen sich vom Rest des Landes abgehängt und von den politischen Eliten der Hauptstadt zu wenig berücksichtigt. Unter der Bevölkerung sind Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit verbreitet, die sich regelmäßig in Protesten und Streiks äußern. Zuletzt führte die Verabschiedung der neuen Verfassung Ende 2015 zu einer gewaltsamen Eskalation bestehender Konflikte.

Nepal ist bis heute von einem zehnjährigen Bürgerkrieg gezeichnet, der 2006 offiziell beigelegt werden konnte. Die Ursachen blieben aber weitgehend unbearbeitet. Die Gesellschaft ist entlang ethnischer, religiöser und politischer Linien tief gespalten. Armut und soziale Ungerechtigkeit bestimmen den Alltag großer Teile der Bevölkerung. Viele haben keinen Zugang zu den grundlegendsten Rechten und daher kaum Vertrauen in Politik und Staat. Die soziale Stellung wird weitgehend durch Kaste, Geschlecht und Ethnie bestimmt. Der Rechtsstaat funktioniert nur unzulänglich, Korruption und Misswirtschaft sind verbreitet. Auch die strafrechtliche Aufarbeitung der Kriegsverbrechen geht nur schleppend voran. Die Sicherheitslage von Personen, die sich für Menschenrechte einsetzen, ist besorgniserregend, ihr Handlungsspielraum eingeschränkt.

Das Engagement des ZFD trägt dazu bei, die Entwicklung Nepals in Richtung Frieden und Gerechtigkeit voranzubringen. Mit insgesamt fünf Projekten wird daran gearbeitet, die Zivilgesellschaft zu stärken, die Vergangenheit aufzuarbeiten, Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen und Konflikte konstruktiv anzugehen. Ein wirkungsvolles Ergebnis dieses Engagements ist die besagte Onlineplattform, die rege genutzt und positiv beurteilt wird: „Der Nepal-Monitor hilft Menschenrechtsorganisationen, besser auf Vorfälle zu reagieren, und schützt Organisationen und ihre Angestellten wie auch die Zivilbevölkerung“, sagt Usha Baruwal, ehemalige Vorstandsvorsitzende der ZFD-Partnerorganisation Collective Campaign for Peace (COCAP), einem Netzwerk von 43 nepalesischen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen.

 

Quellen: pbi, Nepal-Monitor, ZFD-Projektdatenbank

Foto: Adam Jones, Ph.D./Global Photo Archive/Flickr